Werbetafel Oppum: Stadt hat Klage gegen Weisung eingereicht

Die Stadt Krefeld hat beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Klage gegen die Weisung der Bezirksregierung Düsseldorf eingereicht, eine Baugenehmigung für eine digitale Werbetafel an der Kreuzung Untergath/Hauptstraße in Oppum zurückzunehmen.

Die Bezirksregierung Düsseldorf hatte beanstandet, dass die digitale Werbetafel nicht mit dem entsprechenden Abstand zum Ende der Autobahn errichtet worden sei. Der Bescheid der Bezirksregierung wurde zwischenzeitlich verwaltungsintern geprüft, insbesondere durch die Bauordnung im Geschäftsbereich des Beigeordneten Martin Linne und die Beteiligungsverwaltung im Geschäftsbereich des Stadtkämmerers Ulrich Cyprian. „Da sich die Rechtsauffassungen zwischen der Bezirksregierung und der Stadt diametral gegenüber stehen, ist der Klageweg nunmehr angezeigt, um einen rechtssicheren Zustand herzustellen", so Cyprian. Die Stadt Krefeld geht weiterhin davon aus, dass die Genehmigung der digitalen Werbetafel rechtskonform ist und die Abstände ordnungsgemäß berücksichtigt wurden. Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest.

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